Nutzungsbedingungen und Lizenzvertrag für die Software Wireless Communications Guide

17.01.2024 (Version 1.0)

Dieser Endnutzer-Lizenzvertrag (nachfolgend „Lizenzvertrag“) ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen als Benutzer (nachfolgend „Benutzer“) und der FVA GmbH (nachfolgend „FVA“), Lyoner Str. 18, 60528 Frankfurt am Main, Deutschland. Durch die Annahme der Nutzungsbedingungen während des Registrierungsprozesses oder die sonstige Nutzung der von der FVA zur Verfügung gestellten Software tritt der Benutzer in diesen Lizenzvertrag ein.

Dieser Lizenzvertrag regelt die Nutzung der von FVA entwickelten und bereitgestellten Software „Wireless Communications Guide“ (nachfolgend „Software“) und deren Bereitstellung. Die Nutzung der Software ohne den Abschluss dieses Lizenzvertrages stellt eine Verletzung des Urheberrechts dar.

1	Vertragsgegenstand
	Gegenstand dieses Lizenzvertrages ist die zeitweise Nutzung der Software. Bei der Software handelt es sich um eine Evaluierungssoftware für industrielle Kommunikationssysteme. Die Software liefert alleine ein Beispiel für eine mögliche Lösung, ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Insbesondere können im konkreten Fall andere Lösungen besser geeignet oder sicherer sein als die von der Software vorgeschlagene Lösung. Die Rechenergebnisse der Software sind nicht dazu geeignet, sie ohne zusätzliche Prüfung des Benutzers anzuwenden.
2	Bereitstellung und Registrierung
2.1	FVA stellt dem Benutzer ab dem Zeitpunkt der Registrierung auf der Plattform wcg.fva-service.de die Software via Internet zum Abruf durch den Benutzer – mittels eines vom Benutzer betriebenen Browser - zur Verfügung.
2.2	Übergabepunkt für die vertraglichen Leistungen von FVA ist der Routerausgang der von FVA genutzten Rechenzentren zum Internet. Die Anbindung des Benutzers an das Internet, die Aufrechterhaltung der Netzverbindung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der auf Seiten des Benutzers erforderlichen Hard- und Software sind nicht Gegenstand dieses Lizenzvertrages.
2.3	Der Benutzer wird angemessene Vorkehrungen für den Fall treffen, dass die Software nicht ordnungsgemäß funktioniert. Er wird seine Daten nach dem Stand der Technik sichern und dafür sorgen, dass diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
2.4	FVA behält sich das Recht vor, die Software zu ändern oder zu anderen rechtlichen Rahmenbedingungen am Markt anzubieten. FVA wird hierbei auf die berechtigten Interessen des Benutzers Rücksicht nehmen und die Software nicht verschlechtern.
2.5	Die Registrierung ist Voraussetzung für die Nutzung der Software.
2.6	Im Verlauf des Registrierungsvorgangs muss der Benutzer seine Zugangsdaten festlegen. Diese bestehen aus einer E-Mail-Adresse und einem frei gewählten Passwort.
2.7	Die bei der Registrierung im Registrierungsformular vorgegebenen Informationen sind vollständig und korrekt anzugeben. Der Benutzer darf sich bei der Registrierung nicht als eine andere Person oder ein anderes Unternehmen ausgeben oder einen Namen verwenden, zu dessen Nutzung er nicht berechtigt ist.
2.8	Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind geheim zu halten und unbefugten Dritten keinesfalls zugänglich zu machen.
2.9	Mit der Absendung der Registrierungsdaten unterbreitet der Benutzer FVA ein Angebot zum Abschluss eines Lizenzvertrags auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Über die Annahme des Angebots entscheidet FVA nach freiem Ermessen. Mit der Freischaltung des Zugangs zu den Services durch FVA kommt das Vertragsverhältnis zustande.
2.10	FVA kann Benutzerkonten insgesamt oder in Teilbereichen nach eigenem Ermessen vorübergehend oder dauerhaft sperren und den Lizenzvertrag fristlos kündigen, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Benutzer gegen diese Nutzungsbedingungen, das Recht des geistigen Eigentums der FVA und/oder geltendes Recht verstößt bzw. verstoßen hat, oder wenn FVA ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat.
3	Nutzungsrechte
3.1	FVA ist alleiniger und ausschließlicher Inhaber sämtlicher Rechte an der bereitgestellten Software.
3.2	FVA räumt dem Benutzer ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares, nicht teilbares, zeitlich auf die Vertragslaufzeit und örtlich auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränktes Recht ein, die Software bestimmungsgemäß zu nutzen.
3.3	Der Quellcode der Software wird dem Benutzer nicht zugänglich gemacht, und der Benutzer verpflichtet sich, Reverse Engineering, Disassemblierung, Dekompilierung, Übersetzung oder unzulässige Offenlegungen weder selbst vorzunehmen noch zu veranlassen oder zu ermöglichen, soweit dies nicht nach anwendbarem zwingenden Recht zulässig ist.
3.4	Der Benutzer darf die Software nicht vervielfältigen, es sei denn, dies ist zur vertragsgemäßen Nutzung oder sonst nach zwingenden Gesetzesvorschriften erlaubt. Zur vertragsgemäßen Vervielfältigung zählt das Laden in den Arbeitsspeicher, nicht jedoch die auch nur vorübergehende Installation oder das Speichern auf Datenträgern des Benutzers.
3.5	Der Benutzer darf Urheberrechtsvermerke, Seriennummern oder andere der Identifikation dienende Merkmale der Software nicht entfernen oder verändern.
3.6	Stellt FVA dem Benutzer Software eines Dritten als Teil der Software zur Verfügung, so richtet sich das Nutzungsrecht des Benutzers ausschließlich nach den Lizenzbedingungen des Dritten. FVA wird dem Benutzer auf Anfrage mitteilen, welche Software Dritter in der Software enthalten ist, und dem Benutzer Zugang zu den Lizenzbedingungen gewähren. Dies gilt entsprechend für Open-Source-Software.
4	Updates und Upgrades
	FVA erbringt die notwendigen Updates und Upgrades an der Software, um die Sicherheit und Nutzbarkeit der Software sicherzustellen. Es besteht keine Pflicht der FVA, den Funktionsumfang der Software zu erweitern.
5	Vergütung, Zahlungsbedingungen
5.1	Die Nutzung der Software ist kostenfrei nach Registrierung möglich. Die Angabe der im Registrierungsformular abgefragten Informationen ist obligatorisch. Im Falle einer kostenpflichtigen Nutzung geltend die nachstehenden Bedingungen:
5.2	Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus den vertraglich vereinbarten Preisen. Der für die Software zu bezahlende Preis kann sich aus Einmalbeträgen und/oder wiederkehrenden Beträgen (z.B. monatliche/jährliche Nutzungsgebühr) und/oder nutzungsabhängigen Beträgen (z.B. Pay-per-Use) und/oder einzelnen zusätzlichen Gebühren zusammensetzten.
5.3	Die Vergütung für wiederkehrende Leistungen wird dem Benutzer von FVA für den jeweils vertraglich vereinbarten Leistungszeitraum im Voraus in Rechnung gestellt.
5.4	Die Vergütung ist fällig und zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum. Der Rechnungsversand erfolgt elektronisch.
5.5	FVA behält sich sämtliche Rechte an der Software bis zum Ausgleich sämtlicher fälliger Forderungen – des jeweiligen Abrechnungszeitrums – der FVA gegenüber dem Benutzer vor.
5.6	Die Aufrechnung durch den Benutzer mit Gegenforderungen ist nicht zulässig, es sei denn, die Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
6	Laufzeit
	Der Lizenzvertrag wird für eine unbestimmte Zeit geschlossen. Jede Partei ist berechtigt, den Lizenzvertrag ohne Angabe von Gründen jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats zu kündigen. Der Benutzer kündigt durch Deaktivierung seines Accounts. FVA erklärt die Kündigung in Textform und/oder durch die Sperrung und Löschung des Benutzeraccounts. Das Recht auf außerordentliche Kündigung bleibt unberührt.
7	Gewährleistung
7.1	FVA überlässt dem Benutzer die Software frei von Sach- und Rechtsmängeln.
7.2	Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten oder vorausgesetzten Beschaffenheit und bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit der Software.
7.3	FVA ist nicht zur Beseitigung von Sach- oder Rechtsmängeln verpflichtet, die (1) durch eine den Bestimmungen dieses Lizenzvertrages widersprechende Nutzung der Software, (2) durch den Einsatz der Software in Systemen oder in Verbindung mit Hard- und Software, die hierfür ungeeignet und von FVA nicht freigegeben sind, oder (3) durch Änderungen der Software durch den Benutzer verursacht werden, es sei denn, der Benutzer weist nach, dass der Mangel hierdurch nicht verursacht wurde. FVA ist ferner nicht verantwortlich, wenn der Benutzer es unterlässt, Updates der Software zur Behebung von Mängeln zu installieren.
7.4	Der Benutzer ist verpflichtet, FVA Mängel unverzüglich unter Angabe der bekannten und relevanten Informationen zu melden und FVA die Reproduktion und Feststellung des Mangels zu ermöglichen.
8	Haftung
8.1	FVA haftet unbeschränkt bei Vorsatz, Arglist und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes und aus einer von FVA übernommenen Garantie.
8.2	Die Haftung von FVA für leicht fahrlässige Verletzungen von Hauptpflichten ist auf unmittelbare Schäden beschränkt, die für diesen Lizenzvertrag typisch und bei Vertragsschluss vorhersehbar waren. Hauptpflichten sind Pflichten von FVA, die die Erfüllung dieses Lizenzvertrages ermöglichen, d.h. die Voraussetzung für die Durchführung dieses Lizenzvertrages sind und auf die der Benutzer vertrauen können muss. Diese Haftung ist für jeden Schadensfall begrenzt auf die Lizenzgebühr, die der Benutzer nach diesem Lizenzvertrag entrichtet hat, und umfasst nicht den entgangenen Gewinn des Benutzers.
8.3	Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von FVA.
8.4	Jede weitere Haftung von FVA ist ausgeschlossen.
9	Freistellung
9.1	Der Benutzer ist verpflichtet, FVA von allen Kosten und Ansprüchen freizustellen, die Dritte FVA gegenüber wegen der Verletzung ihrer Rechte durch Inhalte des Benutzers oder wegen einer Gesetzesverletzung des Benutzers geltend machen. Dies gilt nicht, wenn und so weit der Benutzer die Verletzung der Rechte Dritter nicht zu vertreten hat.
9.2	Der Benutzer ist daneben verpflichtet, FVA sämtliche durch die Rechtsverletzung entstehenden Kosten, insbesondere Kosten der angemessenen Rechtsverteidigung einschließlich anfallender Gerichts- und Anwaltskosten zu ersetzen. Dies gilt nicht, wenn und soweit die Rechtsverletzung nicht vom Benutzer zu vertreten ist.
10	Datenschutz
	FVA hält sich bei der Verarbeitung personenbezogener Daten an das geltende Datenschutzrecht. Informationen zum Datenschutz erhalten Sie unter dem Reiter Datenschutz.
11	Widerrufsrecht
11.1	Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
11.2	Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
11.3	Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die in der untenstehenden Widerrufsbelehrung wiedergegeben sind.
12	Schlussbestimmungen
12.1	FVA behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit, mit Wirksamkeit auch innerhalb des bestehenden Vertragsverhältnisses zu ändern. Über derartige Änderungen wird der Benutzer mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen unter Hervorhebung der Änderungen in Kenntnis gesetzt. Sofern der Benutzer nicht innerhalb von 30 Tagen der Änderung widerspricht, gelten die Änderungen als wirksam vereinbart. Im Falle des Widerspruchs endet das Vertragsverhältnis mit Ablauf des nächstmöglichen Kündigungszeitpunktes, ohne dass eine gesonderte Kündigungserklärung erforderlich ist. In der Änderungsmitteilung wird der Benutzer auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen hingewiesen.
12.2	Sollte eine Bestimmung dieses Lizenzvertrages unwirksam, undurchführbar oder lückenhaft sein, so bleibt der Lizenzvertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke treten die gesetzlichen Vorschriften.
12.3	Dieser Lizenzvertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
12.4	Ist der Benutzer Unternehmer gemäß § 14 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Lizenzvertrag ergeben, der Gerichtsstand Frankfurt am Main, Deutschland.

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WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns der FVA GmbH, Lyoner Str. 18, 60528 Frankfurt am Main, +49 69 6603-1663, info@fva-service.de mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

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Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An FVA GmbH, Lyoner Str. 18, 60528 Frankfurt am Main, info@fva-service.de:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

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(*) Unzutreffendes streichen.

Datenschutzhinweise

29.01.2024 (Version 1.0)

Wir freuen uns über Ihre Nutzung unserer Software „Wireless Communications Guide“. Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten, wie z.B. Geburtsdatum, Name, Telefonnummer, Anschrift etc., ist uns ein wichtiges Anliegen. Der Zweck dieser Datenschutzerklärung besteht darin, Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu informieren, die wir bei der Nutzung der Software von Ihnen sammeln. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit den gesetzlichen Regelungen der Datenschutzgrundverordnung der EU (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Die nachfolgende Datenschutzerklärung dient der Erfüllung der sich aus der DSGVO ergebenden Informationspflichten. Diese finden sich z.B. in Art. 13 und Art. 14 ff. DSGVO.

1	Verantwortlicher
	Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO ist derjenige, der allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
	Im Hinblick auf unsere Software ist der Verantwortliche: FVA GmbH Lyoner Straße 18 60528 Frankfurt/Main Deutschland E-Mail: info(at)fva-service.de
2	Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
	Wir haben einen Datenschutzbeauftragten gemäß Art. 37 DSGVO bestellt. Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter den nachfolgenden Kontaktdaten: Scheja und Partner Rechtsanwälte mbB Adenauerallee 136 53113 Bonn Deutschland Telefon: +49 228 22 72 26-0 E-Mail: info(at)scheja-partner.de
3	Rechtsgrundlagen, Zwecke und Dauer der Datenverarbeitung
	Im Folgenden informieren wir Sie über Rechtsgrundlagen und Zwecke der Datenverarbeitung im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung unserer Software „Wireless Communications Guide“.
3.1	Erstellung von Logfiles
	Bei jedem Aufruf unserer Software über das Internet erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen des jeweils abrufenden Gerätes (z.B. Computer, Mobiltelefon, Tablet, etc.), welche folgende personenbezogenen Daten enthalten können:
	Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version; Das Betriebssystem des Abrufgerätes; Hostname des zugreifenden Rechners; Die IP-Adresse des Abrufgerätes; Datum und Uhrzeit des Zugriffs; Websites und Ressourcen (Bilder, Dateien, weitere Seiteninhalte), die auf unserer Internetseite aufgerufen wurden; Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangte (Referrer-Tracking); Meldung, ob der Abruf erfolgreich war; Übertragene Datenmenge
	Diese Daten werden in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit personenbezogenen Daten eines konkreten Nutzers findet nicht statt, sodass eine Identifizierung einzelner Seitenbesucher nicht erfolgt.
	Die vorübergehende (automatisierte) Speicherung der Daten ist für den Ablauf eines Websitebesuchs erforderlich, um eine Auslieferung der Website zu ermöglichen. Die Speicherung und Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt zudem zur Erhaltung der Kompatibilität unserer Internetseite für möglichst alle Besucher und zur Missbrauchsbekämpfung und Störungsbeseitigung. Hierfür ist es notwendig, die technischen Daten des abrufenden Rechners zu loggen, um so frühestmöglich auf Darstellungsfehler, Angriffe auf unsere IT-Systeme und/oder Fehler der Funktionalität unserer Internetseite reagieren zu können. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur generellen Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme.
	Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO (berechtigtes Interesse). Unser berechtigtes Interesse besteht darin, die Erreichung des nachfolgend geschilderten Zwecks zu gewährleisten.
	Die Löschung der vorgenannten technischen Daten erfolgt, sobald Sie nicht mehr benötigt werden, um die Kompatibilität der Internetseite für alle Besucher zu gewährleisten, spätestens aber 30 Tage nach Abruf unserer Internetseite.
3.2	Besondere Funktionen der Internetseite
	Wir bieten Ihnen verschiedene Funktionen, bei deren Nutzung von uns personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet und gespeichert werden. Nachfolgend erklären wir, was mit diesen Daten geschieht:
3.2.1	Bereitstellung der Software und Log-In Bereich
	Sie haben die Möglichkeit, unseren Login-Bereich zu nutzen, um die von uns angebotene Software zu benutzen. Damit wir ihre Berechtigung zur Nutzung des geschützten Bereichs bzw. der geschützten Software prüfen können, müssen Sie ihre Login-Daten in das entsprechende Formular eingeben. Die Nutzung des durch den Login-Bereich geschützten Inhalts ist ohne die Eingabe der personenbezogenen Daten nicht möglich. Die von Ihnen bei uns eingegebenen Registrierungs- und Login-Daten werden wir zur Erfüllung des unten genannten Zwecks verarbeiten. Erfasste personenbezogene Daten sind: Vor- und Nachname, E-Mail-Adresse und ihre Telefonnummer, die Organisation, für die Sie tätig sind, ihr Job Titel und die Branche.
	Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO (Durchführung (vor)vertraglicher Maßnahmen) sowie Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO, soweit Sie uns über im Rahmen Ihrer Registrierung weitere freiwillig Informationen zur Verfügung stellen und wir diese für die Kommunikation mit Ihnen und zur Bereitstellung zielgerichteter Informationen benötigen.
	Die erhobenen Daten werden so lange gespeichert, wie Sie ein Benutzerkonto bei uns aktiv unterhalten. Sollen Sie Ihr Benutzerkonto zwei Jahre nicht aktiv genutzt haben, werden wir Ihre Daten ebenfalls löschen.
3.2.2	Newsletter
	Sie haben die Möglichkeit sich auf unserer Website für unseren Newsletter zu registrieren. Bei der Anmeldung zu unserem Newsletter verarbeiten wir Ihren Vor- und Nachnamen und Ihre E-Mail-Adresse. Wenn Sie sich für unseren Newsletter anmelden, senden wir Ihnen einen Bestätigungslink an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Erst nachdem Sie den Link aktiviert haben, erhalten Sie unseren Newsletter (double opt-in). Wir verarbeiten die Daten zum Zwecke des Versandes des Newsletters. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Ihre Einwilligung nach Artikel 6 Absatz 1 a) DSGVO.
	Zur Einhaltung der uns betreffenden Nachweispflichten bewahren wir die Dokumentation Ihrer Einwilligung auch nach Ihrem Widerruf für drei Jahre ab Ablauf des Jahres, in dem Sie die Einwilligung widerrufen haben, auf. Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 c) i. V. m. Art. 5 Abs. 1 a), Abs. 2, Art. 7 Abs. 1 DSGVO und Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO. Im Übrigen werden Ihre Daten so lange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist. Eine Löschung erfolgt somit, sobald sie nicht mehr zur Zweckerreichung erforderlich sind oder sobald sie Ihre Einwilligung widerrufen haben.
3.2.3	Cookies
	Um einen umfangreichen Funktionsumfang bieten zu können setzen wir Cookies ein. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die von einem Webserver generiert werden und mittels des genutzten Webbrowsers auf Ihrem Computer während des Online-Besuchs gespeichert werden. Dabei verwenden wir zum einen sogenannte „Session-Cookies“. Diese werden automatisch nach der Beendigung Ihrer Browser-Sitzung gelöscht. Die Cookies sind essenziell und ermöglichen grundlegende Funktionen, die für die einwandfreie Funktion der Website erforderlich sind. Diese Zwecke stellen unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 1 f) DSGVO dar, die Bereitstellung des Dienstes erfolgt aufgrund § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG.
	Name Nutzung durch Dritte Datenkategorie Beschreibung Drittlandtransfer (ja/nein) Wie lange ist die Funktionsdauer des Cookies? refreshToken NEIN Technisch notwendiges Cookie Das Cookie wird verwendet, um eine Benutzersitzung aufrechtzuerhalten. Es ermöglicht die Durchführung von mehreren asynchronen Serveranfragen ohne wiederkehrende manuelle Benutzerauthentifizierung. NEIN Benutzersitzung (erlischt, wenn Sie die Abmelden-Funktion ausführen) bzw. automatisiert nach 4 Tagen.
	Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.
4	Erfüllung von rechtlichen Verpflichtungen
	Die Verarbeitung Ihrer Daten kann ggf. auch auf Basis des Artikels 6 Absatz 1 c) DSGVO erfolgen, wenn wir aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung zur Verarbeitung Ihrer Daten verpflichtet sind. Derartige Verpflichtungen können sich z.B. aus dem Handels-, dem Steuer-, dem Geldwäsche- und dem Finanzrecht ergeben. Die Zwecke der Verarbeitung ergeben sich dabei aus der jeweiligen gesetzlichen Verpflichtung; die Verarbeitung dient in der Regel dem Zweck, gesetzlichen staatlichen Kontroll- und Auskunftspflichten nachzukommen.
	In diesem Falle löschen wir Ihre Daten nach Wegfall der Anwendbarkeit der entsprechenden rechtlichen Verpflichtung, sofern keine anderweitige Rechtsgrundlage eine fortwährende Verarbeitung vorschreibt und/oder legitimiert. Falls Letzteres zutrifft, löschen wir Ihre Daten bei Wegfall der Anwendbarkeit dieser anderen Rechtsgrundlage.
5	Empfänger
	Intern haben nur diejenigen Personen Zugriff auf Ihre Daten, die diesen im Rahmen der in dieser Erklärung dargestellten Zwecke benötigen.
	Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nur dann an externe Empfänger weiter, wenn dies zur Abwicklung oder Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich ist, eine andere gesetzliche Erlaubnis besteht oder uns hierfür Ihre Einwilligung vorliegt. Externe Empfänger können sein:
	Auftragsverarbeiter, die wir für die Erbringung von Services einsetzen. Öffentliche Stellen: Behörden und staatliche Institutionen, wie z.B. Staatsanwaltschaften, Gerichte oder Finanzbehörden, an die wir personenbezogene Daten gegebenenfalls im Einzelfall übermitteln, wenn und soweit dazu eine im Einzelfall eine Rechtsgrundlage, insbesondere eine Verpflichtung besteht.
6	Drittlandübermittlungen
	Teilweise werden Ihre Daten an eine andere Stelle übermittelt, deren Sitz oder deren Ort der Datenverarbeitung nicht in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gelegen ist.
	Sofern kein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission für das Drittland vorliegt, wirken wir vor der Weitergabe der Daten durch den Abschluss entsprechender Vereinbarungen mit den Empfängern, welche regelmäßig auf Basis der EU-Standardvertragsklauseln getroffen werden, auf ein angemessenes Datenschutzniveau bei der Übermittlung personenbezogener Daten außerhalb des EWR hin.
7	Ihre Betroffenenrechte
	Als betroffene Person haben Sie nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) folgende Rechte, soweit deren jeweilige gesetzliche Voraussetzungen vorliegen:
a)	Auskunftsanspruch
	Sie haben das Recht, Auskunft über die von uns zu Ihrer Person verarbeiteten Daten zu erhalten.
b)	Berichtigungsanspruch
	Sie haben gemäß Art. 16 DSGVO das Recht, die Berichtigung unrichtiger Daten zu Ihrer Person verlangen. Darüber hinaus können Sie die Vervollständigung unvollständiger Daten verlangen.
c)	Recht auf Löschung
	In bestimmten Fällen können Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen.
d)	Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
	Sie können in bestimmten Fällen verlangen, dass wir die Verarbeitung Ihrer Daten einschränken.
e)	Recht auf Datenübertragbarkeit
	Sollten Sie uns Daten auf Basis eines Vertrages oder einer Einwilligung bereitgestellt haben, so können Sie verlangen, dass Sie die von Ihnen bereitgestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format erhalten oder dass wir diese an einen anderen Verantwortlichen übermitteln.
f)	Recht auf Widerruf
	Sofern Sie uns eine ausdrückliche Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erteilt haben (Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO bzw. Art. 9 Abs. 2 a) DSGVO) können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Bitte beachten Sie, dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung hierdurch nicht berührt wird.

g)	Recht auf Widerspruch
	Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO oder Art. 6 Abs. f) DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Wir verarbeiten diese personenbezogenen Daten dann nicht mehr für diese Zwecke, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihren Interessen, Rechten und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
	In Einzelfällen verarbeiten wir Ihre Daten, um Direktwerbung zu betreiben. Sie haben das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

h)	Wie nehmen Sie Ihre Rechte wahr?
	Ihre Rechte können Sie jederzeit wahrnehmen, indem Sie sich an die oben stehenden Kontaktdaten wenden. Bitte stellen Sie dabei sicher, dass uns eine eindeutige Identifizierung Ihrer Person möglich ist.
i)	Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde gemäß Art. 77 Abs. 1 DSGVO
	Sie haben das Recht, eine Beschwerde bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres gewöhnlichen Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, einzureichen, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten rechtswidrig ist.
	Das Beschwerderecht steht Ihnen in dem EU-Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsortes, Ihres Arbeitsplatzes und/oder des Ortes des vermeintlichen Verstoßes zu, d.h. Sie können die Aufsichtsbehörde, an die Sie sich wenden, aus den oben genannten Orten wählen.